Eine Abfindung federt die Folgen einer Kündigung ab und erleichtert den Wiedereinstieg. Wann aber besteht Anspruch auf eine Abfindungszahlung? Wenn sie im Arbeits- oder Tarifvertrag geregelt ist, steht sie jedem scheidenden Mitarbeiter zu. Auch wenn eine Firma ihre Produktion ins Ausland verlegt, haben die Mitarbeiter Anspruch auf eine Abfindungspauschale. In anderen Fällen sollten Rechtsberater eingeschaltet [...]

Auffälligkeiten bei dem sogenannten “Chi-Test” eignen sich nur bedingt und nicht ausschließlich für eine Beanstandung der Buchführung. Das Finanzamt ist daher nicht zur Schätzung des Umsatzes und Gewinns berechtigt, wenn sonst keine weiteren Mängel der Buchführung gegeben sind. So das Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz. Mit einem “Chi-Quadrat-Test” werden statistische Verteilungen untersucht. Dabei werden empirisch festgestellte [...]

Mit ihrem Gesetzentwurf hat die Bundestagsfraktion Die Linke vor, die Haftung und die Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen zu begren-zen. Nach Angaben der Linksfraktion hat die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in 2010 einen neuen Höchststand erreicht. So seien im Auftrag von Rechteinhabern bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen 600.000 Abmahnungen mit einem geschätzten Gesamtwert von 500 Millionen Euro versandt worden. [...]

Wie man sich bei der Arbeit anzieht, ist nicht jedem Angestellten freigestellt. Zum Beispiel ist es einem Chef von Verkäufern erlaubt, diesen eine Kleiderordnung vorzuschreiben, so entschied es das Landesgericht Hamm (Az 13 Ta Bv 36/31). Somit hat der Chef in der Hand, ob seine Mitarbeiter mit Kundenkontakt beispielsweise mit offenem Kragen oder ohne Sakko [...]

Eine Mitarbeiterin verklagte ihren Arbeitgeber, der sich weigerte ihr den Lohn während einer Krankschreibung zu zahlen. Grund für die Verweigerung war, dass die Frau trotz ihrer attestierten Arbeitsunfähigkeit an einem Marathonlauf teilgenommen hatte. Das Arbeitsgericht Mannheim lehnte die Klage jedoch ab, mit der Begründung, dass man nicht krank sei, wenn man an einem Marathon teilnehmen [...]

Eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat ergeben, dass Menschen die keiner beruflichen Beschäftigung nachgehen oftmals doppelt so krank sind wie die berufstätige Bevöl-kerung. Besonders betroffen ist hierbei die Gruppe der 55- bis 59-jährigen. „Je länger die Arbeitslosigkeit dauert und je geringer die Perspektiven auf einen Widereinstieg sind, desto belastender wird die Situation für die [...]

Leistungen sollten nur dann hervorgehoben werden, wenn sie tatsächlich außergewöhnlich sind und dem Kunden reelle Vorteile bringen. Ansonsten wirken solcherlei Versprechungen peinlich; und noch mehr: Sie sind nicht erlaubt. Denn es handelt sich um irreführende Werbung, wie der folgende Fall zeigt. Ein Tankkartenunternehmen, das die Abrechnung der LKW-Maut anbot, hatte damit geworben, dass die Einrichtung [...]

Gefahren beim Verkauf auf Amazon Bei steigender Beliebtheit auf Amazon zu handeln, sind auch die Abmahnzahlen nach oben gegangen. Zusammenhängend damit lauern besonders Abmahngefahren, die mit den Abläufen und Einstellungen von Amazon zusammenhängen. Weiterhin unklar ist beispielsweise die rechtliche Situation wegen der Widerrufsfrist (14tägig oder einen Monat). Hier gibt es der Rechtssprechung zufolge noch keine [...]

Aufgepasst beim Einsatz von Google Analytics Sie möchten Ihre eigene Website analysieren, sehen, was Besucher auf Ihrer Seite gemacht haben oder durch welche Suchbegriffe sie zu Ihrer Seite gelangt sind? Dann bietet Google Analytics ein leistungsstarkes Tool zur Analyse der eigenen Website. Doch aufgepasst: Weist man die Besucher nicht auf den Einsatz von Google Analytics [...]

Gewerblichen Betreibern von Onlineseiten soll durch den neuen Leitfaden des Bundesjustizministeriums der Justiz (BMJ) dabei geholfen werden, die Anbieterkennzeichnung auf deren Webseiten auf Vordermann zu bringen. Der Leitfaden stellt Hilfen zu Angaben, die ein Impressum unbedingt enthalten muss, bei Handlungsbedarf und ob die Anbieterkennzeichnungen nach den geltenden Vorgaben gestaltet sind.